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   LSG Berlin-Brandenburg, 27.04.2017 - L 27 R 265/15   

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https://dejure.org/2017,18037
LSG Berlin-Brandenburg, 27.04.2017 - L 27 R 265/15 (https://dejure.org/2017,18037)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 27.04.2017 - L 27 R 265/15 (https://dejure.org/2017,18037)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 27. April 2017 - L 27 R 265/15 (https://dejure.org/2017,18037)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 1 AAÜG, § 1 ZAVtIVDBest 2
    Entsorgung - Energieversorgung - Konstruktion - Projektierung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rentenversicherung; Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz; Volkseigener Produktionsbetrieb; Projektierungsbüro kein gleichgestellter Betrieb

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rentenversicherung; Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz; Volkseigener Produktionsbetrieb; Projektierungsbüro kein gleichgestellter Betrieb

  • rechtsportal.de

    2. DB § 1 Abs. 1; 2. DB § 1 Abs. 2
    Rentenversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 07.09.2006 - B 4 RA 41/05 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.04.2017 - L 27 R 265/15
    Die dort angesprochene Projektierung wurde jedoch von der Konstruktion deutlich unterschieden (vgl. BSG, Urteil vom 7. September 2006 - B 4 RA 41/05 R -, SozR 4-8570 § 1 Nr. 11, juris Rn. 27).

    Da Projektierungsbüros in § 1 Abs. 2 der 2. DB nicht aufgeführt werden, sind sie versorgungsrechtlich keine gleichgestellten Betriebe (vgl. BSG, Urteil vom 7. September 2006 a.a.O., juris Rn. 34).

  • BSG, 19.07.2011 - B 5 RS 7/10 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.04.2017 - L 27 R 265/15
    Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung sind volkseigene Produktionsbetrieb im Bereich der Industrie oder des Bauwesens (§ 1 Abs. 1 der 2. DB) nur solche Produktionsdurchführungsbetriebe, die ihr Gepräge durch die Massenproduktion erhalten haben (so BSG, Urteile vom 28. September 2011 - B 5 RS 8/10 R -, juris Rn. 19, und vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 7/10 R -, BSGE 108, 300, juris Rn. 24).
  • BSG, 19.07.2011 - B 5 RS 3/10 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.04.2017 - L 27 R 265/15
    Denn zu den nach § 1 Abs. 2 der 2. DB gleichgestellten Versorgungsbetrieben (Energie) im Sinne der zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz zählen nur solche Wirtschaftseinheiten, die Energie an Konsumenten leitungsgebunden geliefert haben (BSG, Urteil vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 3/10 R -, SozR 4-8570 § 1 Nr. 20).
  • BSG, 28.09.2011 - B 5 RS 8/10 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.04.2017 - L 27 R 265/15
    Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung sind volkseigene Produktionsbetrieb im Bereich der Industrie oder des Bauwesens (§ 1 Abs. 1 der 2. DB) nur solche Produktionsdurchführungsbetriebe, die ihr Gepräge durch die Massenproduktion erhalten haben (so BSG, Urteile vom 28. September 2011 - B 5 RS 8/10 R -, juris Rn. 19, und vom 19. Juli 2011 - B 5 RS 7/10 R -, BSGE 108, 300, juris Rn. 24).
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